Laut dem U.S.-amerikanischen Justizministerium haben die internationalen Strafverfolgungsbehörden gestern bei einem großangelegten Schlag gegen professionelle Urheberrechtsverletzer mehrere mutmaßliche Verantwortliche von Megaupload und Megavideo, unter anderem den Ex-Hacker Kim Schmitz festgenommen. Die beiden Internetdienste www.megaupload.com und www.megavideo.com wurden von den Behörden abgeschaltet. Den Betreibern der Portale wird vorgeworfen, durch systematische, durch die Nutzer der Plattform begangene [...]

Das Thema Abmahnung wegen Verstößen gegen das Urheberrechtsgesetz aufgrund der Teilnahme an sog. Internettauschbörsen (Filesharingnetzwerken) spaltet seit einigen Jahren die Internetgemeinde. Die Interessenlage ist klar. Die Rechteinhaber fordern den Schutz ihrer Rechte und lassen diese durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien – soweit dies möglich ist – durchsetzen. Die in Anspruch genommenen Internetanschlussinhaber fühlen sich hierdurch überrumpelt, weil [...]

Das OLG Köln führt hierzu in der Entscheidung 6 W 58/11 wie folgt aus: “Der vollen Überzeugung im Sinne des § 286 ZPO steht auch nicht entgegen, dass der Internetprovider die abgefragte IP-Adresse möglicherweise deshalb falsch zugeordnet haben könnte, weil die dort gespeicherte Uhrzeit um bis zu eine Sekunde von der Uhrzeit abweicht, die von [...]

Häufiger Einwand von Seiten der Rechtsverletzer bzw. von deren Anwälten sind angebliche Fehler bei der IP-Adressermittlung. Tatsächlich führt dieser (meistens pauschale) Einwand regelmäßig nicht dazu, dass die Gerichte die geltend gemachten Ansprüche verneinen bzw. im Ergebnis tatsächlich eine fehlerhafte Ermittlung festgestellt werden kann. Stattdessen birgt der Einwand – so denn er im Gerichtsverfahren erfolgt – [...]

Die WeSaveYourCopyrights Rechtsanwalts-GmbH teilt auf Ihrer Website mit, dass sie gegen zahlreiche Abgemahnte wegen Urheberrechtsverletzungen Einstweilige Verfügungen erwirkt hat, um die in der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche gerichtlich durchzusetzen. Link zu den Entscheidungen Mehr Informationen zum Thema einstweilige Verfügung finden Sie in unseren Newsbeiträgen “Wenn der Gerichtsvollzieher klingelt: Einstweilige Verfügung wegen Urheberrechtsverletzung (Filesharing)“, “Nichtreagieren auf [...]