Kosten des Auskunftsanspruchs nach § 101 UrhG fallen nicht pro IP-Adresse an (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 15.1.2009, Az. 6W 4/09):

Kosten des Auskunftsanspruchs nach § 101 UrhG fallen nicht pro IP-Adresse an (§ 128c KostO) OLG Karlsruhe, Beschluss vom 15.1.2009 (Az. 6W 4/09) Leitsätze des Verfassers: 1. Bei Auskunftsersuchen nach § 101 Abs. 9 UrhG, denen Lebenssachverhalte zu Grunde liegen, die wesentliche Unterschiede aufweisen, liegen gebührenrechtlich mehrere Anträge vor, die jeweils eine gesonderte Gebühr nach [...]

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LG Oldenburg, Beschluss vom 22.12.2008 (5 O 3048/08): Doch Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG bei einem Album (entgegen OLG Oldenburg, Beschl. vom 1.12.2008 – 1 W 92/08)

LG Oldenburg: Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß gem. § 101 UrhG bereits bei Zugänglichmachung (Upload) eines Albums im Rahmen einer Tauschbörse (Filesharing). In dem Beschluss ist das LG Oldenburg der in Teilen durchaus mißverständlichen und im Ergebnis nicht überzeugenden Argumentation des OLG Oldenburg (Beschl. vom 1.12.2008 – 1 W 92/08) nicht gefolgt.  Stattdessen stellte es in [...]

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