Fehler bei der Ermittlung der IP-Adresse?

Das Landgericht Hamburg hält es für wenig wahrscheinlich, dass es im Rahmen der Ermittlung zu einem Fehler kommt, jedenfalls reicht es nicht, wenn lediglich die Behauptung aufgestellt wird, die IP-Adresse sei falsch ermittelt worden, ohne, dass dies besonders glaubhaft gemacht wird. Der Einwand, im Rahmen der IP-Adressermittlung sei es zu Fehlern gekommen, ist hiernach im [...]

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Einstweilige Verfügung im Bereich Filesharing trotz Schutzschrift?

LG München I 7 O 18649/09 Das LG München hat einstweilige Verfügungen gegenüber Rechtsverletzern erlassen, die von einer Rechtsanwaltskanzlei aus München vertreten wurden. Die von der Kanzlei hinterlegten Schutzschriften konnten – so das LG München – “nicht zu einer anderen Entscheidung in der Sache führen”. Die einstweiligen Verfügungen wurden daher trotz der hinterlegten Schutzschriften ohne [...]

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Risiko beim Filesharing: Einstweilige Verfügung

Urheber und andere Rechteinhaber erwirken vor verschiedenen deutschen Landgerichten zunehmend einstweilige Verfügungen wegen des illegalen Angebots ihrer Werke in Tauschbörsen bzw. Peer-to-Peer-Netzwerken. Das kann für den Inanspruchgenommenen mit erheblichen Kosten verbunden sein. Das Prozesskostenrisiko kann bei illegalem Filesharing mehrere tausend Euro betragen. Die in zunehmender Zahl erwirkten einstweiligen Verfügungen zeigen zum einen, dass die geltend [...]

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Einstweilige Verfügung trotz Schutzschrift

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