9 Oktober 2009

Risiko beim Filesharing: Einstweilige Verfügung

Von cweber

Kategorie News

Urheber und andere Rechteinhaber erwirken vor verschiedenen deutschen Landgerichten zunehmend einstweilige Verfügungen wegen des illegalen Angebots ihrer Werke in Tauschbörsen bzw. Peer-to-Peer-Netzwerken. Das kann für den Inanspruchgenommenen mit erheblichen Kosten verbunden sein. Das Prozesskostenrisiko kann bei illegalem Filesharing mehrere tausend Euro betragen.

Die in zunehmender Zahl erwirkten einstweiligen Verfügungen zeigen zum einen, dass die geltend gemachten Rechte bestehen und zum anderen, dass es ein erhebliches Prozessrisiko mit sich bringt, auf eine Abmahnung nicht oder falsch zu reagieren. Letzteres wird zum Verhängnis vieler Betroffener dennoch auf einigen Internetseiten und in Foren empfohlen. Vermeintliche “Tipps”, die in den einschlägigen Internetforen kursieren, sind daher “mit Vorsicht zu genießen”. Urheberrechtsverstöße in “Tauschbörsen” sind keine Kinderzimmerbagatellen, sondern lösen umfangreiche Ansprüche der geschädigten Schutzrechtsinhaber aus, deren Durchsetzung von darauf spezialisierten, seriösen Anwaltskanzleien im Auftrag der Rechteinhaber verfolgt werden. Die gerichtliche Durchsetzung kann erhebliche Kosten auslösen und somit für den Rechtsverletzer weitreichende finanzielle Konsequenzen haben. Diese übersteigen die oftmals im Rahmen der Abmahnung geltend gemachten Beträge teilweise um das Vielfache.

Nachfolgend werden beispielhaft einige einstweilige Verfügungen zum Abruf bereitgestellt:

Einstweilige Verfügung des LG Hamburg

Einstweilige Verfügung des LG Frankfurt am Main

Einstweilige Verfügung des LG Köln

–> weitere Gerichtsentscheidungen finden Sie unter dem Menüpunkt “Urteile

mitgeteilt von: Rechtsanwalt Christian Weber, Frankfurt am Main, 09.10.2009, www.wesaveyourcopyrights.com

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