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12 Oktober 2010

Ist nur der Upload illegal, der Download jedoch legal?

Von cweber

Kategorie Filesharing-Abmahn-FAQ

Selbst von Anwälten wird immer wieder die Ansicht vetreten, dass im Rahmen der Nutzung von sog. “Tauschbörsennetzwerken” zwar der Upload urheberrechtlich geschützten Contents (z.B. Musikdateien) verboten, der Download jedoch legal sei. Hierbei handelt es sich um einen Irrtum!

Verboten ist sowohl der Upload, als auch der Download von urheberrechtlioch geschützten Inhalten, sofern keine Erlaubnis zu der Verbreitungshandlung von Seiten des Schutzrechtsinhabers vorliegt (z.B. bei einer sog. Creative Commons Lizenz). Dies trifft insbesondere auch bei der Teilnahme an “Internettauschbörsen” zu. Der Download, also das Herunterladen eines urheberrechtlich geschützten Werks stellt eine Vervielfältigungshandlung im Sinne der §§ 15, 16 UrhG und grundsätzlich erlaubnispflichtig. Liegt eine Erlaubnis durch den Urheber bzw. Rechteinhaber nicht vor, liegt eine illegale Vervielfältigung vor, die umfassende Ansprüche des Schutzrechtsinhabers auslöst (z.B. Ansprüche auf Auskunft, Unterlassung, Schadensersatz etc.).

Ein Fall der erlaubten Privatkopie (§ 53 UrhG) liegt beim Herunterladen von geschützten Inhalten aus einer Tauschbörse gerade nicht vor, da in einer Tauschbörse zur Vervielfältigung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird. Der Upload, also das Verfügbarmachen für Dritte stellt erst recht einen Rechtsverstoß dar, da durch das illegale Anbieten einer urheberrechtlich geschützten Datei über eine Tauschbörse aufgrund der weltweiten Abrufbarkeit der Datei ein sehr weitreichender Eingriff in die Ausschließlichkeitsrechte des Schutzrechtsinhabers gegen dessen Willen stattfindet. Die weltweite Verfügbarmachung eines urheberrechtlich geschützten Werks stellt einen Eingriff von maximaler Eingriffsintensität dar.