5 Oktober 2010

LG Düsseldorf bestätigt WLAN-Haftung und erteilt Drittunterwerfung im Urheberrecht klare Absage (Urteil v. 29.9.2010, Az. 12 O 51/10)

Von cweber

Kategorie News

In einem aktuellen Urteil hat das Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung wegen des Filesharings eines Musikwerkes im Rahmen eines sog. Chartcontainers bestätigt. Dabei führt das LG Düsseldorf aus, dass eine Drittunterwerfung im Urheberrecht anders als im Wettbewerbsrecht nicht in Betracht komme, wenn es sich um unterschiedliche Werke handelt. Weiterhin stellt das LG Düsseldorf unter Bezugnahme auf die aktuelle BGH-Rechtsprechung (“Sommer unseres Lebens”, I ZR 121 /08) klar, dass die Verwendung eines werksseitig voreingestellten 11-stelligen WLAN-Kennwortes zur Sicherung des WLAN vor der ggf. missbräuchlichen Nutzung durch Dritte nicht ausreichend ist.

Urteil des LG Düsseldorf v. 29.09.2010, Az. 12 O 51/10

Der Streitwert wurde mit Beschluss vom 14.10.2010 auf 20.000,- € festgesetzt.

mitgeteilt von: Rechtsanwalt Christian Weber, 05.10.2010 und 20.10.2010, www.wesaveyourcopyrights.com

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