15 Oktober 2010

OLG Köln: zur Höhe des Schadensersatzanspruchs nach Lizenzanalogie bei Filesharing (6 U 31/10)

Von cweber

Kategorie News

Das OLG Köln hat mit Urteil vom 23.7.2010 (Az. 6 U 31/10) die vorinstanzliche Entscheidung des LG Köln vom 13.1.2010 (Az. 28 O 603/09) bestätigt, wonach der Klägerin als Inhaberin der Rechte an einer Software, die einen Verkaufspreis zwischen 1.250,- und 4.000,- € hat, ein Schadensersatzanspruch nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie zusteht, der die Höhe des Kaufpreises der Software deutlich übersteigt. Die Höhe der fiktiven Lizenzgebühr bemisst sich danach wegen der nicht kontrollierbaren Zahl möglicher Tauschbörsenteilnehmer anhand des Vielfachen einer Einzellizenz. Der als Mindestschaden geltend gemachte Schadensersatzanspruch in Höhe von 5.001,- € begegnete daher bei den Richtern keinerlei Bedenken.

Zur Höhe des Schadensersatzanspruches und zur Lizenzanalogie siehe auch unsere FAQ.

Siehe hierzu auch den Blog der Kanzlei Nümann+Lang sowie den Blog der Kanzlei Dr. Damm und Partner.

mitgeteilt von: Rechtsanwalt Christian Weber, Frankfurt am Main, 15.10.2010, www.wesaveyourcopyrights.com

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