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30 Dezember 2010

Einstweilige Verfügung erhalten? Infos zur einstweiligen Verfügung

Von cweber

Kategorie Filesharing-Abmahn-FAQ

Was ist eine einstweilige Verfügung?

Eine einstweilige Verfügung dient der gerichtlichen Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen im Wege des Eilrechtsschutzes. Sie ist daher das Mittel der Wahl, wenn Ansprüche gerichtlich schnell und effizient durchgesetzt werden sollen, da z.B. ein Rechtsverstoß noch andauert oder dessen Wiederholung droht.

Warum wurde gegen mich eine einstweilige Verfügung erwirkt?

Im Bereich der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in Filesharingnetzwerken greifen viele Rechteinhaber immer häufiger zum Mittel der einstweiligen Verfügung, wenn ein außergerichtlicher Einigungsversuch gescheitert ist bzw. eine außergerichtliche Einigung nicht aussichtsreich erscheint. Dies ist z.B. dann der Fall, wenn ein Rechtsverletzer auf eine Abmahnung hin nicht reagiert oder den Unterlassungsanspruch nicht ausräumt.

Derjenige, der eine Abmahnung wegen illegalen Filesharings erhält und die darin gesetzten Fristen fruchtlos verstreichen lässt, macht die gerichtliche Durchsetzung der Ansprüche des Schutzrechtsinhabers erforderlich. Im Rahmen des einstweiligen Verfügungsverfahrens wird der Rechtsverstoß glaubhaft gemacht und dem Unterlassungsschuldner, also dem Rechtsverletzer durch Gerichtsbeschluss untersagt, das betreffende Werk öffentlich zugänglich zu machen.

Warum entstehen mir durch eine einstweilige Verfügung so hohe Kosten?

Die Kosten des einstweiligen Verfügungsverfahrens werden vom Gericht regelmäßig dem unterliegenden auferlegt. Dem Rechtsverletzer entstehen durch die gerichtliche Durchsetzung also erhebliche Rechtsanwalts- und Gerichtskosten. Diese übersteigen in der Regel den im Rahmen der Abmahnung angebotenen pauschalen Abgeltungsbetrag um das Vielfache. Bei Zugrundelöegung üblicher Streitwerte in Urheberrechtssachen (Streitwerte von 10.000,- bis 50.000,- € bei Musik und Filmen) beträgt das Prozessrisiko je nach Ausmaß und Schwere der Rechtsgutsverletztung mehrere tausend Euro.

Kann gegen mich auch eine einstweilige Verfügung erlassen werden, wenn ich vorher eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben habe?

Sog. modifizierte Unterlassungserklärungen (mod. UE) erfüllen oftmals nicht die Anforderungen, um den Verletzten ausreichend abzusichern. Es kann daher sein, dass aufgrund einer unzureichenden mod. UE eine gerichtliche Durchsetzung mittels einstweiliger Verfügung trotz Abgabe einer Unterlassungserklärung drohen.