11 März 2011

Offensive gegen Raubkopierer: Nümann + Lang und andere Kanzleien erwirken für ihre Mandanten vermehrt einstweilige Verfügungen gegen Filesharer

Von cweber

Kategorie News

Das Risiko, nach einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung gerichtlich in Anspruch genommen zu werden, hat in den letzten Monaten deutlich zugenommen.

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Insbesondere die Zahl der einstweiligen Verfügungsverfahren ist an den verschiedensten Gerichtsstandorten stark angestiegen. Selbst in Fällen, in denen der Rechtsverletzer zunächst eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben hat, wurden einstweilige Verfügungsverfahren von Seiten der Rechteinhaber bzw. der sie vertretenden Kanzleien erfolgreich durchgeführt (siehe unsere News vom 4.3.2011). Bei einer erfolgreichen gerichtlichen Durchsetzung der Ansprüche der Rechteinhaber sind die dadurch entstehenden Rechtsanwalts- und Gerichtskosten vom Rechteverletzer zu tragen. Diese entstehen zusätzlich zu den außergerichtlichen (Abmahn-)kosten. Die Kosten können sich durch eine gerichtliche Inanspruchnahme somit leicht vervielfachen (siehe unsere News vom 2.3.2011). Sie berechnen sich in der Regel auf Grundlage eines Streitwertes in Höhe von 10.000,- € (vgl. http://www.urheberrechtsinfo.org/urteile/).

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Siehe zum Thema “Einstweilige Verfügung wegen Filesharing” auch unsere FAQ vom 30.12.2010.
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Beispielhafte Einstweilige Verfügungen verschiedener Landgerichte finden Sie unter der Rubrik “Urteile“.

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