4 März 2011

Kostenrisiko: Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung (sog. mod. UE) kann teuer werden

Von cweber

Kategorie News

Styleheads erwirken einstweilige Verfügung bezüglich Culcha Candela “Move it” gegen Filesharer wegen unzureichender mod. UE

Trotz zuvor abgegener modifizierter Unterlassungserklärung erwirkt die Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH eine einstweilige Verfügung gegen einen Filesharer. Diese war in nicht ausreichender Form abgegeben worden und deshalb unwirksam.

Hier zeigt sich wieder einmal das Risiko der sog. modifizierten Unterlassungserklärung. Die gegen den Filesharer festgesetzten Kosten übersteigen den im Abmahnschreiben zur außergerichtlichen Erledigung der Angelegenheit angebotenen Vergleichsbetrag bei Weitem und sind zusätzlich zu den außergerichtlichen Kosten vom Rechtsverletzer zu erstatten.

Einstweilige Verfügung des Landgerichts Hannover vom 26.11.2010

Hinterlassen Sie einen Kommentar