2 März 2011

Wenn der Gerichtsvollzieher klingelt: Einstweilige Verfügung wegen Urheberrechtsverletzung (Filesharing)

Von cweber

Kategorie News

Für denjenigen, der eine (berechtigte) Abmahnung wegen Filesharing erhält und die Forderungen nicht erfüllt, kann es richtig teuer werden.

Immer häufiger setzen Rechteinhaber, deren Rechte durch Filesharing verletzt wurden, ihre Ansprüche auch gerichtlich erfolgreich durch. Die hierbei entstehenden Kosten (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten zzgl. Zinsen) sind vom Rechtsverletzer zu tragen. Sie entstehen zusätzlich zu den durch das Abmahnschreiben bzw. die außergerichtliche Korrespondenz bereits entstandenen Kosten der außergerichtlichen Rechtsverfolgung. Die Kosten im einstweiligen Verfügungsverfahren übersteigen beispielsweise unter Zugrundelegung eines üblichen Streitwertes im Bereich Filesharing (One-Song-Abmahnung) von 10.000,- € den im Abmahnschreiben in der Regel angebotenen Pauschalbetrag (bei “One-Song-Abmahnungen” häufig ca. 450,- €) deutlich und fallen zusätzlich dazu an. Wenn der Gerichtsvollzieher klingelt und eine einstweilige Verfügung zustellt, wird es also teuer.

Beispielhafte Einstweilige Verfügungen aus dem Bereich Filesharing finden Sie unter dem Menüpunkt “Urteile

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