5 April 2011

Störerhaftung von Unternehmen und Arbeitgebern

Von cweber

Kategorie News

Die Haftung von in Unternehmen begangenen Urheberrechtsverletzungen bestimmt sich zunächst nach § 99 UrhG. § 99 UrhG stellt für die Haftung darauf ab, ob die rechtsverletzende Tätigkeit einen Unternehmensbezug aufweist. Wenn die Handlung eines Mitarbeiters keinen Unternehmensbezug aufweist, kommt eine Störerhaftung des Unternehmers nach der allgemeinen Vorschrift des § 97 UrhG in Betracht. Der Unternehmer bzw. Arbeitgeber hat daher seine Arbeitnehmer auf das Verbot der privaten, insbesondere der rechtsverletzenden Internetnutzung (z.B. durch Teilnahme an Filesharingnetzwerken) hinzuweisen und den Firmenanschluss hinreichend gegen Fremdzugriffe zu sichern.

Zur Problematik der Störerhaftung von Unternehmen und Arbeitgebern weisen wir auf den äußerst lesenswerten Aufsatz Die Problematik der Störerhaftung bei Unternehmen und Arbeitgebern des Kollegen Dr. Zander, erschienen in der Aprilausgabe (Heft 4/2011) der Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht (ZUM) auf den Seiten 305 f. hin.

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