26 Juni 2011

Nichtreagieren auf eine Abmahnung? Welches Risiko besteht?

Von cweber

Kategorie News

Welches Risiko besteht, wenn man dem Rat aus einigen Internetforen und Abmahnblogs folgt und auf eine Abmahnung nicht reagiert?

Gegen Urheberrechtsverletzer, die auf ein Abmahnschreiben nicht reagieren, werden von Seiten der Rechteinhaber in letzter Zeit verstärkt einstweilige Verfügungen vor den zuständigen Landgerichten erwirkt. Die Kosten haben in der Regel die Rechtsverletzer zu tragen. Diese sind durchaus erheblich.

Hier finden Sie beispielhaft eine einstweilige Verfügung, die wegen der illegalen öffentlichen Zugänglichmachung der Tonaufnahmen des Musiktitels “Move it” (Culcha Candela) von der Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH gegen eine Nutzerin eines Filesharingnetzwerkes vor dem LG München erwirkt wurde (LG München I, Az. 37 O 631/11). Die Rechtsverletzerin hatte auf das Abmahnschreiben hin nicht reagiert, so dass die Ansprüche der Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH auf gerichtlichem Wege durchgesetzt wurden.

Die Prozesskosten (Anwalts- und Gerichtskosten) eines einstweiligen Verfügungsverfahrens beliefen sich (vorliegend hatte das LG München I den Streitwert auf 10.000,- € festgesetzt) auf mehr als das Doppelte des im vorliegenden Falles im Abmahnschreiben zuvor angebotenen pauschalen Einigungsbetrages. Hinzu kommen die Kosten der Abmahnung sowie der Schadensersatz für die unerlaubte Nutzung. Diese Beträge können unabhängig vom einstweiligen Verfügungsverfahren weiterverfolgt und durchgesetzt werden. Das Prozesskostenrisiko ist folglich beim Nichtreagieren auf eine Abmahnung erheblich.

RA Christian Weber, Frankfurt am Main, 26.06.2011

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