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18 Juli 2011

Abmahnung als Geschäftsmodell – betreiben Anwälte, die massenhaft Urheberrechtsverstöße abmahnen, ein rechtswidriges Geschäftsmodell?

Von cweber

Kategorie Filesharing-Abmahn-FAQ

Ganz klar nein! Die Behauptung, dass die Rechtsverfolgung von Urheberrechtsverstößen in Peer-to-Peer-Netzwerken rechtsmissbräuchlich oder gar rechtswidrig sei, stellt sich als reine Stimmungsmache dar.

Wie alle anderen Rechtsanwälte vertreten auch Anwälte, die im Bereich des Urheberrechts tätig sind, Ihre Mandanten und sind im Rahmen dessen dazu beauftragt und verpflichtet, deren Interessen wahrzunehmen und deren Ansprüche durchzusetzen. Jeder Rechtsanwalt bzw. jede Rechtsanwaltskanzlei, egal in welchem Rechtsgebiet diese tätig ist, verfolgt ein Geschäftsmodell, nämlich mit der Beratung und Vertretung ihrer Mandanten Geld zu verdienen. Dies ist weder per se rechtswidrig, noch rechtsmißbräuchlich und auch nicht moralisch verwerflich, sondern das tägliche Geschäft eines jeden Rechtsanwalts.

Auch ein massenhaftes Vorgehen gegenüber einer Vielzahl von Rechtsverletzungen bzw. Rechtsverletzern ist nicht per se rechtswidrig, sondern lediglich die Reaktion auf massenhafte Rechtsverstöße, die ein massenhaftes Vorgehen erst erforderlich machen. Das Vorgehen gegenüber Urheberrechtsverletzern stellt die legitime Ausübung der dem jeweiligen Urheber bzw. Rechteinhaber zustehenden Rechte dar. Dabei ist zu beachten, dass ein außergerichtliches Vorgehen mittels Abmahnung dem Rechtsverletzer zu Gute kommt, da dieses auf eine außergerichtliche Erledigung abzielt und somit kostspielige Rechtsstreitigkeiten vermieden werden können. Der Gesetzgeber hat die Abmahnung gerade als Instrument der außergerichtlichen Einigung und zu Zwecken der Prozessökonomie vorgesehen. In den gesetzgebungsmaterialien heisst es hierzu:

“Eine Abmahnung ist eine Mitteilung eines Anspruchsberechtigten an einen Verletzer, dass er sich durch eine genau bezeichnete Handlung rechtswidrig verhalten habe, verbunden mit der Aufforderung, dieses Verhalten in Zukunft zu unterlassen und binnen einer bestimmten Frist eine strafbewehrtes Unterlassungserklärung abzugeben” (BT-Drucksache 15/1487 v. 22.8.2003, S. 25).

Dieser gesetzgeberische Wille hat im Urheberrecht in § 97a UrhG Niederschlag gefunden. Die Abmahnung soll demnach erfolgen, bevor ein Anspruch auf dem gerichtlichen Weg durchgesetzt wird.