18 November 2011

Filesharing: Klageoffensive der Rechteinhaber (Pressemitteilung des AG München)

Von cweber

Kategorie News

Rechteinhaber, deren Musik-, Film und sonstige urheberrechtlich geschützte Werke in sog. Tauschbörsen illegal verbreitet wurden, setzen sich hiergegen verständlicherweise seit einigen Jahren rechtlich zur Wehr. In der Regel werden ermittelte Rechtsverletzer bzw. Inhaber derjenigen Internetanschlüsse, über die die jeweiligen Rechtsverletzungen erfolgten, zunächst außergerichtlich mittels einer sog. Abmahnung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Erstattung der entstandenen Rechtsverfolgungskosten aufgefordert. Diejenigen, die vermeintlichen Tipps von Internetforen und Verbraucherschutzorganisationen gefolgt sind, dürften nun ihr blaues Wunder erleben. Allein vor dem Amtsgericht wurden – wie aus einer Pressemitteilung des AG München hervorgeht – innerhalb kurzer Zeit mehr als 1400 Klagen anhängig gemacht. Das Amtsgericht München weist darauf hin, dass die Regelung des § 97a Abs. 2 UrhG (Gebührendeckelung der ersatzfähigen Rechtsanwaltskosten für die erste Abmahnung in einfach gelagerten Fällen mit nur unerheblicher Rechtsverletzung) bei Filesharing wegen des massiven Eingriffs in die Rechte der Verletzten nicht anwendbar ist. Diejenigen, die auf die Abmahnung hin eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben haben und auch die finanziellen Forderungen der Rechteinhaber erfüllt bzw. sich mit diesen verglichen haben, haben keine Klage zu befürchten. Diejenigen, die gehofft haben, die Sache auszusitzen, werden nun sehen, dass das vermeintliche Schnäppchen, nämlich der kostenlose Download im Internet in einem Filesharingnetzwerk ganz schön teuer werden kann.

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