19 Dezember 2011

Zuverlässigkeit der Ermittlungssoftware ePAC der Evidenzia GmbH & Co. KG durch OLG Köln bestätigt (OLG Köln, Beschluss v. 17.11.2011, 6 W 234/11)

Von cweber

Kategorie News

Häufiger Einwand von Seiten der Rechtsverletzer bzw. von deren Anwälten sind angebliche Fehler bei der IP-Adressermittlung. Tatsächlich führt dieser (meistens pauschale) Einwand regelmäßig nicht dazu, dass die Gerichte die geltend gemachten Ansprüche verneinen bzw. im Ergebnis tatsächlich eine fehlerhafte Ermittlung festgestellt werden kann. Stattdessen birgt der Einwand – so denn er im Gerichtsverfahren erfolgt – allenfalls das Risiko einer kostenintensiven Begutachtung der Ermittlungssoftware durch einen Sachverständigen. Dies kann das Prozesskostenrisiko um einen vier- bis fünfstelligen Betrag erhöhen. Aktuell hat das OLG Köln die Zuverlässigkeit der Ermittlungen der Firma Evidenzia GmbH & Co KG mittels der eingesetzten Ermittlungssoftware ePac bestätigt.

Das OLG Köln hat hierzu in einer Entscheidung vom 17.11.2011 wie folgt ausgeführt:

Der Antragsteller hat glaubhaft gemacht, dass der Titel “S….” von dem-
jenigen Internetanschluss in die Tauschbörse eingestellt worden ist, dem zur Tatzeit
die in der Antragsschrift angegebene IP-Adresse zugewiesen war. Das ergibt sich
aus den von dem Landgericht zutreffend dargelegten Gründen aus den Ergebnissen
der mit der Ermittlung betrauten Evidenzia GmbH & Co KG. Anhaltspunkte dafür,
dass die von jenem Unternehmen eingesetzte Software ePac nicht zuverlässig gear-
beitet haben könnte, bestehen nicht. Im Gegenteil wird die Richtigkeit der Ergebnisse
- auch insoweit schließt sich der Senat den Ausführungen der Kammer an – dadurch
bestätigt, dass die Software zu verschiedenen Zeitpunkten jeweils den Anschluss
des Antragsgegners als denjenigen ermittelt hat, von dem aus Werke in die Tausch-
börse eingestellt worden sind.

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