23 Februar 2012

Gewerbliches Ausmaß (§ 101 UrhG) ist bei der Nutzung von sog. Tauschbörsen immer gegeben (OLG München, Beschluss vom 12.12.2011, Az. 29 W 1708/11)

Von cweber

Kategorie News

Das OLG München bejaht das Vorliegen des gewerblichen Ausmaßes bei der öffentlichen Zugänglichmachung von Musiktiteln in Tauschbörsen aufgrund der Schwere des damit verbundenen Schutzrechtseingriffs.

Weitere Infos finden Sie unter diesem Link

Zum gewerblichen Ausmaß einer Rechtsverletzung im Rahmen von Auskunftsansprüchen nach § 101 UrhG hat mittlerweile auch der BGH entschieden – siehe hier!

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