15 März 2012

Rapidshare haftet als Störer: Urteil des OLG Hamburg vom 14. März 2012 (Az.: 5 U 41/11)

Von cweber

Kategorie News

Das Hanseatische Oberlandesgericht hat die bisherige Rechtsprechung des Landgerichts Hamburg bestätigt. Danach sind Filehoster (nach eingegangenem Hinweis der Rechteinhaber, sog Take-Down-Notice) nicht nur verpflichtet, illegale Inhalte  zu löschen, sondern darüber hinaus auch Maßnahmen zu ergreifen, die eine Wiederholung der Rechtsverletzung wirksam verhindern. Eine ausführliche Begründung des Urteils wird erst in einigen Wochen erwartet. Nach dieser Rechtsprechung können sich Filehoster nicht mehr aus der Verantwortung stehlen und mit illegalen Angeboten anonymer Nutzer finanziellen Profit erzielen, sondern sind selbst  für das Bereitstellen von Nutzer-Speicherplätzen und die Zuteilung von Links zu diesen Speicherplätzen als Störer mitverantwortlich.

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