26 April 2012

Tag des geistigen Eigentums 2012

Von cweber

Kategorie News

Am Tag des geistigen Eigentums appellieren wir an die Politik, dem geistigen Eigentum den Stellenwert einzuräumen, der ihm gebührt. Im Internet besteht dringender Bedarf, die massenhaften Rechtsverstöße einzudämmen und die Möglichkeiten einer effektiven Rechtsdurchsetzung zu verbessern. Eine aus reinem Populismus geborene Gesetzesinitiative gegen ein angebliches “Abmahnunwesen“, ist völlig fehl am Platz. Nicht diejenigen, die Unrechtes tun, müssen vor einer angeblichen “Abmahn-Abzocke” geschützt werden. Stattdessen müssen die in ihren Rechten massiv verletzten Urheber vor dem Diebstahl ihres geistigen Eigentums geschützt werden.

Das Instrument der Abmahnung als außergerichtlicher Versuch der Streitbeilegung hat in den letzten 3 Jahren zu einem signifikanten Rückgang illegaler Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke im Internet geführt. Es ist daher ein sachgerechtes Mittel im Kampf gegen Piraterie, auch und insbesondere dann, wenn die Rechtsverletzungen von Privaten begangen werden. Eine Einschränkung der Möglichkeiten, Rechtsverletzungen auf diese Weise zu begegnen, hätte in weiten Teilen des Internet eine faktische Legalisierung von Urheberrechtsverstößen zur Folge. Die Konsequenzen für die Urheber und die gesamte Kreativwirtschaft wären fatal.

Geistiges Eigentum darf nicht einer Umsonstkultur zum Opfer fallen, für die es keine Daseinsberechtigung gibt. Es gibt keinen Anspruch auf kostenlose geistige Inhalte und zwar genauso wenig wie einen Anspruch auf kostenlose Brötchen beim Bäcker, auch wenn letzteres sicherlich auch Anhänger hätte.

(c) RA Christian Weber, 26.4.2012

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