Allgemeine Infos zum Urheberrecht

“Erbärmlich ein Eigentumsbegriff, der sich nur auf Sachgüter, Produktionsmittel und Wertpapiere bezieht und die Leistungen des menschlichen Geistes ausklammert! Erbärmlich eine Gesellschaft, die sich einen solchen Eigentumsbegriff leisten wollte”

Roman Herzog, Bundespräsident a.D.

Urheberrecht – was ist das eigentlich?

Das Urheberrecht ist das Bestimmungsrecht desjenigen, der ein persönliches geistiges Werk (z.B. Musik, Text, Computerprogramm, Gemälde etc.) geschaffen hat über die Nutzung dieses Werkes. Der Urheber als Schöpfer eines Werkes soll darüber bestimmen können, wer sein Werk nutzen darf und in welchem Umfang und auf welche Art und Weise dies geschehen soll (z.B. Vervielfältigung von Musiktiteln auf CD). Zu diesem Zweck hat der Urheber ein sog. Ausschlie§lichkeitsrecht d.h. nur ihm steht das Recht zur Werknutzung zu. Andere sind grundsätzlich von der Nutzung ausgeschlossen. Allerdings kann der Urheber Dritten die Nutzung gestatten. Dies kann entgeltlich geschehen d.h. gegen eine Lizenzgebühr oder auch unentgeltlich (z.B. bei Freeware). Das Ausschlie§lichkeitsrecht dient dazu, dem Urheber die Kontrolle über die Verwendung seines Werkes zu geben und ihm dadurch die Möglichkeit einer angemessenen Beteiligung an den Einnahmen aus der Verwertung seiner Werke zu sichern. In der Regel geschieht dies über eine entgeltliche Einräumung von Nutzungsrechten gegen eine angemessene bzw. branchenübliche Lizenzgebühr.
Neben dem Urheberrecht existieren noch sog. verwandte Schutzrechte (z.B. die Leistungsschutzrechte des ausübenden Künstlers und des Tonträgerherstellers). Diese sind „schwächer“ ausgestaltet, als das Urheberrecht, verfolgen aber dennoch das gleiche Ziel wie das Urheberrecht. Dem Leistungsschutzberechtigten soll die ausschlie§liche Kontrolle über die Verwendung seiner Leistungen vorbehalten bleiben und damit eine angemessene Beteiligung am Ergebnis seines Schaffens bzw. seiner wirtschaftlichen Leistung ermöglicht werden.

Warum gibt es überhaupt Urheberschutz?

Genauso wie das Eigentum an Sachen unterfällt auch geistiges Eigentum der Eigentumsgarantie aus Art. 14 GG. Da geistiges Eigentum anders als Sacheigentum jedoch nicht „greifbar“ ist, bedarf es eines besonderen gesetzlichen Schutzes vor unerlaubter Nutzung. Dieser Schutz wird in Deutschland durch das Urheberrechtsgesetz (UrhG) gewährleistet. Hier finden Sie den Gesetzestext: http://dejure.org/gesetze/UrhG/.
Das UrhG weist dem Urheber eines Werkes das ausschließliche Recht zu, über die Nutzung seines Werkes zu bestimmen. Dritten kann der Urheber gleichsam Rechte zur Werknutzung einräumen. Dies geschieht regelmäßig gegen Entgelt d.h. gegen eine Lizenzgebühr. Die Rechteeinräumung kann dabei beschränkt oder unbeschränkt erfolgen. Je weitgehender, also unbeschränkter die Rechteeinräumung ist, desto höher ist die dafür vom Rechteverwerter zu entrichtende Lizenzgebühr. Auf diese Weise wird geistiges Schaffen „belohnt“ und für den Urheber überhaupt erst lohnenswert. Nur dann, wenn geistiges Schaffen angemessen vergütet wird, wird es Menschen geben, die geistige Werke erschaffen.

Was ist urheberrechtlich geschützt?

Urheberrechtlich geschützt sind Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst (§ 1 UrhG). Voraussetzung ist, dass es sich um eine persönliche geistige Schöpfung handelt d.h. das Werk einen gewissen Grad an Individualität aufweist (§ 2 Abs.2 UrhG). Hierunter fallen insbesondere Sprachwerke, Werke der Musik, Filmwerke, Lichtbildwerke etc. (§ 2 Abs. 1 UrhG). Darüber hinaus sind im Bereich der Musik auch Leistungen von darbietenden Künstlern (Darbietungen von Sängern, Musikern, Musikproduzenten etc.) und von Tonträgerherstellern (Tonaufnahmen) geschützt (sog. Leistungsschutzrechte).

Was ist verboten?

Gesetzlich verboten ist die unerlaubte Nutzung und Verwertung von nach dem Urhebergesetz geschützten Werken, denn dies ist grundsätzlich dem Urheber (d.h. dem Schöpfer des Werkes) und/oder demjenigen, dem der Urheber die entsprechenden Nutzungsrechte eingeräumt hat, vorbehalten.
Eine unerlaubte Nutzung liegt z.B. vor, wenn betreffende Werke ohne entsprechende Erlaubnis vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich zugänglich gemacht werden (§§ 15ff. UrhG). Im Internet ist es daher insbesondere verboten nach dem UrhG geschütztes geistiges Eigentum zum Download für Dritte anzubieten (öffentliche Zugänglichmachung gem. § 19 a UrhG) oder von Dritten herunter zu laden (Vervielfältigung gem. § 16 UrhG). Dabei ist es unerheblich, ob das Kopieren bzw. Weitergeben und „Tauschen“ mittels Filesharing-Software wie z.B. emule, edonkey, Bit-Torrent etc. oder mittels Download-Links über sog. One-Click-Hoster (wie z.B. Rapidshare) erfolgt. Verletzungen der geistigen Schutzrechte lösen nicht nur zivilrechtliche Ansprüche des geschädigten Rechteinhabers aus, sondern stellen Straftaten dar (vgl. §§ 106 ff. UrhG).

Was ist erlaubt – Stichwort „Privatkopie“?

Die sog. Privatkopie ist gem. § 53 UrhG zulässig. Derjenige, der urheberrechtlich geschützte Werke Familienmitgliedern und engsten Freunden d.h. in einem eng begrenzten Rahmen kostenlos kopiert (z.B. einen Musik-Mix auf CD brennt) oder sich selbst eine Sicherungskopie seines Lieblingsalbums anfertigt, darf das nach dem Recht auf Privatkopie tun. Wichtig ist, dass man über die Originale (z.B. gekaufte Original-CD/DVD) verfügt und sich diese auf legalem Weg erworben hat. Up- und Downloads in Tauschbörsen sind nicht von dem Recht auf Privatkopie gedeckt! Dies hat der Gesetzgeber in der zum 1.1.2008 in Kraft getretenen Urheberechtsnovelle (sog. 2. Korb) nochmals ausdrücklich in § 53 Abs. 1 UrhG klargestellt. Unrechtmä§ige Vorlagen (z.B. Kopien oder Downloads aus unsicheren Quellen) dürfen nicht weiter kopiert werden! Wer eine offensichtlich unrechtmä§ige Kopie weiter vervielfältigt, macht sich strafbar und schadensersatzpflichtig. Das gilt zum Beispiel für Kopien von kopiergeschützten Original-CDs oder für illegale Downloads aus sog. Internet-Tauschbörsen sowie für das Kopieren von CDs, Computerspielen und Filmen, wenn als Vorlage keine rechtmä§ig erworbenen Originale verwendet werden. Wenn Originale einen Kopierschutz haben, dürfen Kopierschutzmaßnahmen nicht umgangen werden.

Woran erkenne ich illegale Angebote?

Illegale Angebote (z.B. Downloadangebote von Musik-MP3s oder Filmen) sind regelmäßig kostenlos. Bei kostenlosen Downloads sollte man immer stutzig werden und genau prüfen, ob es sich um ein Angebot des Rechteinhabers handelt (Plattenfirmen und Künstler verschenken manchmal sog. “Free-Downloads” über ihre eigenen Websiten) oder, ob der Download von (unbekannten) Dritten angeboten wird. Im letztgenannten Fall handelt es sich meist um illegale Angebote. Ebenso auffällig sind Download- oder Streaming-Angebote von Filmen, die gerade erst im Kino laufen, da diese in der Regel während der Kinophase nicht als Download od. Stream verwertet werden (DVD’s erscheinen regelmäßig erst, wenn der Film bereits aus den Kinos raus ist). Kostenlose Angebote, die legal sind, sind in der Regel als solche ausdrücklich gekennzeichnet (z.B. mit dem Zusatz “Freeware” oder “Open Source” bei Software). Musikzusammenstellungen (sog. Sampler/Compilations), die im Handel in der jeweiligen Zusammenstellung nicht erhältlich sind (z.B. sog. Chartcontainer wie “German Top 100 Singlecharts”), sind regelmäßig illegal im Netz verfügbar gemacht. Mehr als 90% aller im Bit-Torrent-Netzwerk angebotenen Dateien sind einer Studie nach urheberrechtlich geschützt.

Ist Filesharing legal?

Peer-to-Peer-Netzwerke sind nicht per se illegal. Die Zulässigkeit der Nutzung hängt davon ab, welche Inhalte „getauscht“ werden. Erlaubt sind z.B. das Einstellen der eigenen Urlaubsfotos oder das Herunterladen von Freeware. Urheberrechtlich geschützte Werke dürfen aber grundsätzlich nur mit Genehmigung des Berechtigten genutzt werden. Nach einer Studie der University of Ballarat (Australien), die im Frühjahr 2010 im Auftrag der Australian Federation Against Copyright Theft (AFACT) durchgeführt wurde, beinhalten 89,9% der Bit-Torrent-Links urheberrechtlich geschütztes Material (Quelle: http://www.afact.org.au/research/bt_report_final.pdf).
Im Internet sind insbesondere Musik-Downloads (z.B. iTunes, Musicload) in der Regel kostenpflichtig. Stehen Musik, Filme, Software etc. gratis zum Download zur Verfügung, sollten Nutzer genau hinschauen – vor allem, wenn die gleichen Werke bzw. Produkte im anderweitigen Handel entgeltlich vermarktet werden.

Was ist bei der Verwendung von urheberrechtlich geschützten Werken auf der eigenen Website zu beachten?

Die Nutzung von Hintergrundmusik, das Streaming von Musik über sog. Musik-Player, Free-Downloads von Musikdateien, die Verwendung von Bildern, Fotos und Landkarten(-ausschnitten) etc. sind in der Regel dann verboten, wenn man die betreffenden Inhalte nicht vom Rechteinhaber lizenziert (d.h. die entsprechenden Nutzungsrechte dafür erworben) hat.
Dies gilt auch und unabhängig davon, ob die Website privat ist und nicht Gewinn orientiert bzw. gewerbsmäßig betrieben wird. Wer auf solche Inhalte nicht verzichten will, muss sich in der Regel an die jeweiligen Rechteinhaber wenden und die für die gewünschte Nutzung erforderlichen Rechte erwerben. Bei Musik ist hier in der Regel die GEMA zuständiger Ansprechpartner, da sie die Rechte der Autoren (Urheber) treuhänderisch wahrnimmt und entsprechende Nutzungsrechte vergibt. Das gilt auch für Podcasts und selbst produzierte Radiosendungen im Internet. Vorsicht gilt auch auch bei der Verwendung von Landkartenausschnitten. Wer den Weg zu einer Party oder zu seinem Büro beschreiben will, sollte entweder selbst eine Skizze anfertigen oder alternativ die Karte vom Verlag lizenzieren.

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