Laut Angaben des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) hat die Anzahl der Musikdownloads über legale Downloadportale im Jahr 2010 gegenüber dem Jahr 2009 um 34% zugenommen. Der Umsatz stieg gegenüber dem Vorjahr sogar um 35%. Diese erfreuliche Entwicklung ist sehr zu begrüßen und dürfte unter anderem auch auf die Bemühungen der Musikschaffenden [...]

In seinem Urteil vom 21.12.2010 (Az. 11 U 52/07) hat das OLG Frankfurt am Main wie erwartet die Haftung des Anschlussinhabers für Rechtsverletzungen, die Dritte über dessen Anschluss begehen, bestätigt. Siehe hierzu auch: Beitrag zum Urteil des BGH vom 12.5.2010 (“Sommer unseres Lebens”) mitgeteilt von: Rechtsanwalt Christian Weber, Frankfurt am main, 4.2.2011, www.wesaveyourcopyrights.com

In dem Evaluierungsbericht zur Anwendung der Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums vom 22.12.2010 stellt die Kommission dringenden Handlungsbedarf fest: Da “das schiere Volumen und der finanzielle Wert der Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums alarmierend” seien und die Richtlinie ursprünglich nicht für diesen Umfang von Rechtsverletzungen konzipiert worden sei, sind weitere [...]

“Copyright exists to ensure that artists will continue to create. Yet we see more and more often that it is not respected.” Speech of Neelie Kroes European Commission Vice-President for the Digital Agenda “A digital world of opportunities” Forum d’Avignon – Les rencontres internationales de la culture, de l’économie et des médias Avignon, 5th November [...]

Abmahnung ohne Originalvollmacht nicht zurückweisbar gem. § 174 BGB: In dem Verfahren ging es um eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Der BGH hat hierzu nun entschieden, dass eine Abmahnung wegen fehlender Originalvollmacht jedenfalls dann nicht gemäß § 174 Satz 1 BGB zurückgewiesen werden kann, wenn die Abmahnung mit einem Angebot zum Abschluss eines Unterwerfungsvertrages verbunden ist. Letzteres [...]