Thema: Chartcontainer

Filesharing-Abmahn-FAQ


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LG Düsseldorf bestätigt WLAN-Haftung und erteilt Drittunterwerfung im Urheberrecht klare Absage (Urteil v. 29.9.2010, Az. 12 O 51/10)

In einem aktuellen Urteil hat das Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung wegen des Filesharings eines Musikwerkes im Rahmen eines sog. Chartcontainers bestätigt. Dabei führt das LG Düsseldorf aus, dass eine Drittunterwerfung im Urheberrecht anders als im Wettbewerbsrecht nicht in Betracht komme, wenn es sich um unterschiedliche Werke handelt. Weiterhin stellt das LG Düsseldorf unter Bezugnahme [...]

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Gerichtsentscheidung

LG Düsseldorf bestätigt Störerhaftung des Anschlussinhabers wegen Filesharings eines sog. “Chartcontainers” (BeckRS 2010, 26872)

LG Düsseldorf, 12 O 51/10 vom 29.09.2010
Wettbewerbsrechtliche Rechtsprechung zur Drittunterwerfung im Urheberrecht nicht anwendbar; Fliegender Gerichtsstand bei Filesharing anwendbar; werksseitig voreingestelltes Passwort am WLAN-Router unzureichend; Streitwert 10.000,- €

Filesharing-Abmahn-FAQ

Wieso bekomme ich wegen des Downloads eines Chartcontainers mehrere Abmahnungen?

Wenn mehrere Musiktitel, die jeweils dem Urheberrechtsschutz unterliegen, ohne Erlaubnis über Filesharingnetzwerke angeboten werden, verletzt dies möglicherweise die Rechte einer Vielzahl von Urhebern oder sonstigen Rechteinhabern (z.B. Tonträgerhersteller). Jedem einzelnen verletzten Rechteinhaber steht ein eigenständiger Unterlassungsanspruch zu, den dieser jeweils (gesondert) geltend machen kann. Da im Rahmen eines sog. Chartcontainers die Rechte einer Vielzahl verschiedener [...]

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News

Einstweilige Verfügung wegen Filesharing von "Chartcontainer" (Beschluss des LG Köln vom 21.7.2010, Az. 28 O 475/10)

Landgericht Köln erlässt einstweilige Verfügung wegen Filesharing eines sog. Chartcontainers in Bezug auf Rechtsverletzungen an den Musikwerken “Evacuate the Dancefloor” und “Pyromania”. Einstweilige Verfügungen richten sich gegen Rechtsverletzer, die die im Abmahnschreiben zuvor geforderte Unterlassungserklärung nicht oder in modifizierter, aber unzureichender Form abgegeben haben. Die hierdurch für den in Anspruch Genommenen entstehenden Mehrkosten sind im [...]

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Filesharing-Abmahn-FAQ

Entfällt der Anspruch des Verletzten (Rechteinhabers), wenn eine Unterlassungserklärung bereits gegenüber einem Dritten abgegeben wurde?

Das ist theoretisch möglich, hängt jedoch von der konkreten Formulierung der abgegebenen Unterlassungserklärung im Einzelfall ab. Insbesondere kann die Drittwirkung an mangelnder Konkretisierung auf das Verletzungsobjekt und mangelnder Ernstlichkeit der Unterlassungserklärung scheitern. Anders als im Wettbewerbsrecht ist eine Drittunterwerfung im Urheberrecht nur bedingt möglich, da das Wettbewerbsrecht und das Urheberrecht unterschiedliche Schutzobjekte haben und unterschiedliche [...]

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Filesharing-Abmahn-FAQ

Kann es zu Mehrfachabmahnungen kommen?

Es kann wegen mehrerer Rechtsverletzungen oder auch wegen einer Handlung, die die Rechte mehrerer Inhaber geistiger Schutzrechte verletzt (z.B. des illegalen Anbietens einer Datei, die mehrere Musikstücke enthält) dazu kommen, dass ein einzelner Anschlussinhaber mehrfach, ggf. von verschiedenen Rechteinhabern oder auch durch verschiedene Rechtsanwaltskanzleien abgemahnt wird. Gerade bei dem öffentlichen Zugänglichmachen von Musik ist dies [...]

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