Thema: Drittunterwerfung

Filesharing-Abmahn-FAQ


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Filesharing-Abmahn-FAQ

Drittunterwerfung im Urheberrecht (Kein Wegfall der Wiederholungsgefahr)

Eine wirksame Drittunterwerfung, die die Wiederholungsgefahr beseitigt, kommt im Urheberrecht nur in dem Ausnahmefall in Betracht, dass es sich um eine Unterwerfung innerhalb einer Lizenzkette bezüglich des selben Werkes handelt (vgl. Urteil des LG Düsseldorf v. 29.09.2010, Az. 12 O 51/10). Daher ist es insbesondere nicht ausreichend, sich bei der Inanspruchnahme wegen des illegalen Uploads [...]

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News

LG Düsseldorf bestätigt WLAN-Haftung und erteilt Drittunterwerfung im Urheberrecht klare Absage (Urteil v. 29.9.2010, Az. 12 O 51/10)

In einem aktuellen Urteil hat das Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung wegen des Filesharings eines Musikwerkes im Rahmen eines sog. Chartcontainers bestätigt. Dabei führt das LG Düsseldorf aus, dass eine Drittunterwerfung im Urheberrecht anders als im Wettbewerbsrecht nicht in Betracht komme, wenn es sich um unterschiedliche Werke handelt. Weiterhin stellt das LG Düsseldorf unter Bezugnahme [...]

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Gerichtsentscheidung

LG Düsseldorf bestätigt Störerhaftung des Anschlussinhabers wegen Filesharings eines sog. “Chartcontainers” (BeckRS 2010, 26872)

LG Düsseldorf, 12 O 51/10 vom 29.09.2010
Wettbewerbsrechtliche Rechtsprechung zur Drittunterwerfung im Urheberrecht nicht anwendbar; Fliegender Gerichtsstand bei Filesharing anwendbar; werksseitig voreingestelltes Passwort am WLAN-Router unzureichend; Streitwert 10.000,- €

Filesharing-Abmahn-FAQ

Entfällt der Anspruch des Verletzten (Rechteinhabers), wenn eine Unterlassungserklärung bereits gegenüber einem Dritten abgegeben wurde?

Das ist theoretisch möglich, hängt jedoch von der konkreten Formulierung der abgegebenen Unterlassungserklärung im Einzelfall ab. Insbesondere kann die Drittwirkung an mangelnder Konkretisierung auf das Verletzungsobjekt und mangelnder Ernstlichkeit der Unterlassungserklärung scheitern. Anders als im Wettbewerbsrecht ist eine Drittunterwerfung im Urheberrecht nur bedingt möglich, da das Wettbewerbsrecht und das Urheberrecht unterschiedliche Schutzobjekte haben und unterschiedliche [...]

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