Thema: Einstweilige Verfügung

Filesharing-Abmahn-FAQ


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Gerichtsentscheidung

Einstweilige Verfügung wegen Filesharing des Musiktitels “Real Love” von Sarah Connor

LG Düsseldorf, 12 O 90/11 vom 1.3.2011
Die Kosten des Verfahrens wurden auf Grundlage eines Streitwertes von 10.000,- € der zuvor erfolglos abgemahnten Antragsgegnerseite auferlegt.

Gerichtsentscheidung

Einstweilige Verfügung der Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH gegen Filesharer wegen Culcha Candela – Berlin City Girl

LG Köln, 28 O 159/11 vom 24.2.2011
Streitwert 10.000,- €

Gerichtsentscheidung

Einstweilige Verfügung in Sachen Boomgaarden, Geringas, Klimpel und Mason gegen Filesharer wegen Sarah Connor – Real Love

LG München I, 21 O 2881/11 vom 14.2.2011
Streitwert 10.000,- €

Gerichtsentscheidung

Einstweilige Verfügung der Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH gegen Filesharer wegen Culcha Candela – Move it

LG München I, 37 O 631/11 vom 17.01.2011
Streitwert 10.000,- €

Filesharing-Abmahn-FAQ

Einstweilige Verfügung erhalten? Infos zur einstweiligen Verfügung

Was ist eine einstweilige Verfügung? Eine einstweilige Verfügung dient der gerichtlichen Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen im Wege des Eilrechtsschutzes. Sie ist daher das Mittel der Wahl, wenn Ansprüche gerichtlich schnell und effizient durchgesetzt werden sollen, da z.B. ein Rechtsverstoß noch andauert oder dessen Wiederholung droht. Warum wurde gegen mich eine einstweilige Verfügung erwirkt? Im Bereich der [...]

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Gerichtsentscheidung

Einstweilige Verfügung trotz mod. UE: Styleheads setzen Unterlassungsanspruch bezüglich “Culcha Candela – Move it” gegen Filesharer erfolgreich gerichtlich durch

LG Hannover, 18 O 248/10 vom 26.11.2010
Einstweilige Verfügung nach Abgabe einer modifizierten strafbewehrten Unterlassungserklärung (Streitwert 10.000,- €)

News

LG Düsseldorf bestätigt WLAN-Haftung und erteilt Drittunterwerfung im Urheberrecht klare Absage (Urteil v. 29.9.2010, Az. 12 O 51/10)

In einem aktuellen Urteil hat das Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung wegen des Filesharings eines Musikwerkes im Rahmen eines sog. Chartcontainers bestätigt. Dabei führt das LG Düsseldorf aus, dass eine Drittunterwerfung im Urheberrecht anders als im Wettbewerbsrecht nicht in Betracht komme, wenn es sich um unterschiedliche Werke handelt. Weiterhin stellt das LG Düsseldorf unter Bezugnahme [...]

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Gerichtsentscheidung

LG Düsseldorf bestätigt Störerhaftung des Anschlussinhabers wegen Filesharings eines sog. “Chartcontainers” (BeckRS 2010, 26872)

LG Düsseldorf, 12 O 51/10 vom 29.09.2010
Wettbewerbsrechtliche Rechtsprechung zur Drittunterwerfung im Urheberrecht nicht anwendbar; Fliegender Gerichtsstand bei Filesharing anwendbar; werksseitig voreingestelltes Passwort am WLAN-Router unzureichend; Streitwert 10.000,- €

Gerichtsentscheidung

Aktivlegitimation der Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH in Bezug auf “Monsta” und “Somma im Kiez” (Culcha Candela) vom Landgericht Hamburg bestätigt

LG Hamburg, 308 O 336/10 vom 20.9.2010
Einstweilige Verfügung bezüglich der Tonaufnahmen "Monsta" und "Somma im Kiez", Streitwert 10.000,- €

News

Einstweilige Verfügung wegen Filesharing von "Chartcontainer" (Beschluss des LG Köln vom 21.7.2010, Az. 28 O 475/10)

Landgericht Köln erlässt einstweilige Verfügung wegen Filesharing eines sog. Chartcontainers in Bezug auf Rechtsverletzungen an den Musikwerken “Evacuate the Dancefloor” und “Pyromania”. Einstweilige Verfügungen richten sich gegen Rechtsverletzer, die die im Abmahnschreiben zuvor geforderte Unterlassungserklärung nicht oder in modifizierter, aber unzureichender Form abgegeben haben. Die hierdurch für den in Anspruch Genommenen entstehenden Mehrkosten sind im [...]

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