Was ist eine einstweilige Verfügung? Eine einstweilige Verfügung dient der gerichtlichen Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen im Wege des Eilrechtsschutzes. Sie ist daher das Mittel der Wahl, wenn Ansprüche gerichtlich schnell und effizient durchgesetzt werden sollen, da z.B. ein Rechtsverstoß noch andauert oder dessen Wiederholung droht. Warum wurde gegen mich eine einstweilige Verfügung erwirkt? Im Bereich der [...]
weiter lesen...In einem aktuellen Urteil hat das Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung wegen des Filesharings eines Musikwerkes im Rahmen eines sog. Chartcontainers bestätigt. Dabei führt das LG Düsseldorf aus, dass eine Drittunterwerfung im Urheberrecht anders als im Wettbewerbsrecht nicht in Betracht komme, wenn es sich um unterschiedliche Werke handelt. Weiterhin stellt das LG Düsseldorf unter Bezugnahme [...]
weiter lesen...Landgericht Köln erlässt einstweilige Verfügung wegen Filesharing eines sog. Chartcontainers in Bezug auf Rechtsverletzungen an den Musikwerken “Evacuate the Dancefloor” und “Pyromania”. Einstweilige Verfügungen richten sich gegen Rechtsverletzer, die die im Abmahnschreiben zuvor geforderte Unterlassungserklärung nicht oder in modifizierter, aber unzureichender Form abgegeben haben. Die hierdurch für den in Anspruch Genommenen entstehenden Mehrkosten sind im [...]
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