Thema: Ermittlungsfehler

Filesharing-Abmahn-FAQ


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OLG Köln: Richtige Zuordnung der IP-Adresse durch den Internetprovider (Beschluss vom 21.04.2011 – 6 W 58/11)

Das OLG Köln führt hierzu in der Entscheidung 6 W 58/11 wie folgt aus: “Der vollen Überzeugung im Sinne des § 286 ZPO steht auch nicht entgegen, dass der Internetprovider die abgefragte IP-Adresse möglicherweise deshalb falsch zugeordnet haben könnte, weil die dort gespeicherte Uhrzeit um bis zu eine Sekunde von der Uhrzeit abweicht, die von [...]

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Zuverlässigkeit der Ermittlungssoftware ePAC der Evidenzia GmbH & Co. KG durch OLG Köln bestätigt (OLG Köln, Beschluss v. 17.11.2011, 6 W 234/11)

Häufiger Einwand von Seiten der Rechtsverletzer bzw. von deren Anwälten sind angebliche Fehler bei der IP-Adressermittlung. Tatsächlich führt dieser (meistens pauschale) Einwand regelmäßig nicht dazu, dass die Gerichte die geltend gemachten Ansprüche verneinen bzw. im Ergebnis tatsächlich eine fehlerhafte Ermittlung festgestellt werden kann. Stattdessen birgt der Einwand – so denn er im Gerichtsverfahren erfolgt – [...]

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LG Köln: Anschlussinhaber haftet bei ausreichend verschlüsseltem WLAN als Täter – IP-Adress-Ermittlungen von Evidenzia GmbH & Co KG zuverlässig (Beschluss v. 31.8.2011, 33 O 202/11)

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LG Berlin: Bestreiten der ordnungsgemäßen Funktion der IP-Ermittlungssoftware unbeachtlich – keine Anwaltskostendeckelung gem. § 97a Abs. 2 bei Filesharing

In dem Beschluss vom 3.3.2011 (Az. 16 O 433/10) führt das Landgericht Berlin wie folgt aus: . .Zur ordnungsgemäßen Funktion der Ermittlungssoftware: “Soweit die Beklagte bestreitet, dass die Programme bei der Ermittlung der IP-Adresse und des Hash-Wertes für die Filmdatei ordnungsgemäß funktioniert haben, handelt es sich um unbeachtliche Erklärungen ins Blaue hinein. Tatsächliche Anhaltspunkte werden [...]

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Fehler bei der Ermittlung der IP-Adresse?

Das Landgericht Hamburg hält es für wenig wahrscheinlich, dass es im Rahmen der Ermittlung zu einem Fehler kommt, jedenfalls reicht es nicht, wenn lediglich die Behauptung aufgestellt wird, die IP-Adresse sei falsch ermittelt worden, ohne, dass dies besonders glaubhaft gemacht wird. Der Einwand, im Rahmen der IP-Adressermittlung sei es zu Fehlern gekommen, ist hiernach im [...]

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