Thema: mod. UE
Kostenrisiko: Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung (sog. mod. UE) kann teuer werden
Styleheads erwirken einstweilige Verfügung bezüglich Culcha Candela “Move it” gegen Filesharer wegen unzureichender mod. UE Trotz zuvor abgegener modifizierter Unterlassungserklärung erwirkt die Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH eine einstweilige Verfügung gegen einen Filesharer. Diese war in nicht ausreichender Form abgegeben worden und deshalb unwirksam. Hier zeigt sich wieder einmal das Risiko der sog. modifizierten Unterlassungserklärung. [...]
weiter lesen...Einstweilige Verfügung erhalten? Infos zur einstweiligen Verfügung
Was ist eine einstweilige Verfügung? Eine einstweilige Verfügung dient der gerichtlichen Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen im Wege des Eilrechtsschutzes. Sie ist daher das Mittel der Wahl, wenn Ansprüche gerichtlich schnell und effizient durchgesetzt werden sollen, da z.B. ein Rechtsverstoß noch andauert oder dessen Wiederholung droht. Warum wurde gegen mich eine einstweilige Verfügung erwirkt? Im Bereich der [...]
weiter lesen...Einstweilige Verfügung trotz mod. UE: Styleheads setzen Unterlassungsanspruch bezüglich “Culcha Candela – Move it” gegen Filesharer erfolgreich gerichtlich durch
Ist die Angelegenheit nach Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung (mod. UE) erledigt?
Nein! Durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung wird nur die Wiederholungsgefahr hinsichtlich des Unterlassungsanspruches beseitigt und dies nur dann, wenn die modifizierte Unterlassungserklärung ausreichend und wirksam ist. Dazu muss diese eindeutig, uneingeschränkt, unwiderruflich, unbedingt und hinreichend bestimmt sein und den Willen des Schuldners erkennen lassen, die betreffende Handlung nicht mehr zu begehen und daher mit einem [...]
weiter lesen...Was passiert, wenn ich die Unterlassungserklärung abgebe, aber die Abmahnkosten nicht bezahle?
Durch das Abgeben einer (ggf. modifizierten) Unterlassungserklärung ohne Schuldanerkenntnis wird nur ein Teil der vom geschädigten Rechteinhaber im Rahmen der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche erledigt. Unterbleibt die Erfüllung der Zahlungs- bzw. Kostenerstattungsansprüche wird der Abmahnende an deren Erfüllung weiterhin festhalten und diese schließlich gerichtlich einklagen. Dem Abgemahnten entstehen durch eine gerichtliche Inanspruchnahme, jedenfalls dann, wenn [...]
weiter lesen...Kann ich die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung auch abändern bzw. selbst eine solche erstellen („modifizierte Unterlassungserklärung“)?
Die einem Abmahnschreiben beigefügte Unterlassungserklärung ist in aller Regel lediglich ein Formulierungsvorschlag (Entwurf) bzw. ein Angebot an den Abgemahnten. Es ist auch möglich eine selbstverfasste (sog. modifizierte) Unterlassungserklärung abzugeben. Dies birgt allerdings das Risiko, dass die Modifikationen unzulässig sind und dies dazu führt, dass der verletzte Rechteinhaber diese nicht annimmt (z.B. dann, wenn die Vertragsstrafe [...]
weiter lesen...Einstweilige Verfügungen gegen Filesharer wegen des Musiktitels “Fever”
Verschiedene Landgerichte haben aktuell einstweilige Verfügungen in Bezug auf Rechtsverletzungen an dem Musikwerk “Fever” von CASCADA erlassen. Diese richten sich gegen Rechtsverletzer, die die im Abmahnschreiben zuvor geforderte Unterlassungserklärung nicht oder nur in abgewandelter (aber unzureichender) Form (sog. Modifizierte Unterlassungserklärung, kurz “mod. UE”) abgegeben hatten. Durch die gerichtliche Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen entstehen dem Rechtsverletzer im [...]
weiter lesen...Einstweilige Verfügung in Sachen “Cascada – Fever” gegen Filesharer trotz modifizierter Unterlassungerklärung
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