Thema: Nümann+Lang

Filesharing-Abmahn-FAQ


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Gerichtsentscheidung

Einstweilige Verfügung in Sachen Eshuijs, Peifer u. Reuter gegen Filesharer wegen Cascada “Evacuate the dancefloor” und “Pyromania”

LG München I, 37 O 13384/10 vom 19.7.2010
Streitwert 20.000,- €

News

Einstweilige Verfügungen gegen Filesharer wegen des Musiktitels “Fever”

Verschiedene Landgerichte haben aktuell einstweilige Verfügungen in Bezug auf Rechtsverletzungen an dem Musikwerk “Fever” von CASCADA erlassen. Diese richten sich gegen Rechtsverletzer, die die im Abmahnschreiben zuvor geforderte Unterlassungserklärung nicht oder nur in abgewandelter (aber unzureichender) Form (sog. Modifizierte Unterlassungserklärung, kurz “mod. UE”) abgegeben hatten. Durch die gerichtliche Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen entstehen dem Rechtsverletzer im [...]

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Gerichtsentscheidung

Einstweilige Verfügung in Sachen “Cascada – Fever” gegen Filesharer trotz modifizierter Unterlassungerklärung

LG Hamburg, 310 O 94/10 vom 8.3.2010
Unterlassungserklärung der Verbraucherzentrale Hamburg genügt den Anforderungen an eine ernsthafte, vorbehaltslose und hinreichend strafbewehrte Unterlassungerklärung nicht, Streitwert 10.000,- €

News

Fehler bei der Ermittlung der IP-Adresse?

Das Landgericht Hamburg hält es für wenig wahrscheinlich, dass es im Rahmen der Ermittlung zu einem Fehler kommt, jedenfalls reicht es nicht, wenn lediglich die Behauptung aufgestellt wird, die IP-Adresse sei falsch ermittelt worden, ohne, dass dies besonders glaubhaft gemacht wird. Der Einwand, im Rahmen der IP-Adressermittlung sei es zu Fehlern gekommen, ist hiernach im [...]

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News

Einstweilige Verfügung im Bereich Filesharing trotz Schutzschrift?

LG München I 7 O 18649/09 Das LG München hat einstweilige Verfügungen gegenüber Rechtsverletzern erlassen, die von einer Rechtsanwaltskanzlei aus München vertreten wurden. Die von der Kanzlei hinterlegten Schutzschriften konnten – so das LG München – “nicht zu einer anderen Entscheidung in der Sache führen”. Die einstweiligen Verfügungen wurden daher trotz der hinterlegten Schutzschriften ohne [...]

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