Thema: sekundäre Darlegungslast

Filesharing-Abmahn-FAQ


Wählen Sie eine FAQ

Wählen Sie ein Thema

Urteile


Wählen Sie ein Thema

Werk

Aktenzeichen


News

BGH entscheidet zur Haftung des Anschlussinhabers bei illegalem Filesharing durch erwachsenen Stiefsohn und zur sekundären Darlegungslast (Urteilsbegründung in dem Urteil des BGH vom 8.1.2014, I ZR 169/12 – Bearshare im Volltext veröffentlicht)

Der Bundesgerichtshof hat gestern die Urteilsbegründung in dem Urteil vom 8.1.2014 (I ZR 169/12 – Bearshare) im Volltext veröffentlicht. In dem Urteil hat der BGH entschieden, dass ein Anschlussinhaber für Urheberrechtsverletzungen, die über seinen Internetanschluss von einem erwachsenen Haushaltsangehörigen (hier: Stiefsohn) im Wege des illegalen Filesharing begangen wurden, nicht per se als sog. Störer haftet. [...]

weiter lesen...
News

LG Köln: Zur Widerlegung der tatsächlichen Vermutung der Täterschaft und zur Anwendbarkeit von § 97a Abs. 2 UrhG (Az. 28 O 763/10)

In einer aktuellen Entscheidung vom 11.5.2011 hat sich das LG Köln ausführlich mit der Frage der Beweis- und Darlegungslast auseinandergesetzt. Nach allgemeiner Auffassung bedarf es zur Widerlegung des vom BGH im Urteil “Sommer unseres Lebens” aufgestellten Grundsatzes der tatsächlichen Vermutung der Täterschaft des Anschlussinhabers, wenn über dessen Anschluss bzw. IP-Adresse eine Rechtsverletzung erfolgt ist, einer [...]

weiter lesen...
Gerichtsentscheidung

LG Köln: Anschlussinhaber muss zum Ausschluss der täterschaftlichen Haftung im Rahmen der sekundären Darlegungslast “Ross und Reiter” benennen

Landgericht Köln, 28 O 763/10 Datum: 11.05.2011 Gericht: Landgericht Köln Spruchkörper: 28. Zivilkammer Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 28 O 763/10 Tenor: 1. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu EUR 250.000,00 ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, im Wiederholungsfalle Ordnungshaft bis zu zwei Jahren, zu unterlassen, [...]

LG Köln, 28 O 763/10 vom 11.5.2011
LG Köln setzt strenge Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast, da sonst Rspr. des BGH zur tatsächlichen Vermutung ("Sommer unseres Lebens") leer läuft. Keine Deckelung der Anwaltskosten nach § 97a Abs. 2 UrhG. Streitwert für Film-Upload 50.000,- €

News

LG Berlin: Bestreiten der ordnungsgemäßen Funktion der IP-Ermittlungssoftware unbeachtlich – keine Anwaltskostendeckelung gem. § 97a Abs. 2 bei Filesharing

In dem Beschluss vom 3.3.2011 (Az. 16 O 433/10) führt das Landgericht Berlin wie folgt aus: . .Zur ordnungsgemäßen Funktion der Ermittlungssoftware: “Soweit die Beklagte bestreitet, dass die Programme bei der Ermittlung der IP-Adresse und des Hash-Wertes für die Filmdatei ordnungsgemäß funktioniert haben, handelt es sich um unbeachtliche Erklärungen ins Blaue hinein. Tatsächliche Anhaltspunkte werden [...]

weiter lesen...
News

BGH bestätigt Haftung des Anschlussinhabers für unzureichend verschlüsseltes WLAN (Az. I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens)

“SOMMER UNSERES LEBENS”: BGH bestätigt Haftung des Anschlussinhabers für unzureichend verschlüsseltes WLAN (Urteil des I. Zivilsenats vom 12.5.2010 – I ZR 121/08) Der Bundesgerichtshof hat in der lange erwarteten Entscheidung die Haftung des Anschlussinhabers für ein unzureichend gesichertes W-LAN bestätigt. Auch privaten Anschlussinhabern obliegt demnach eine Pflicht zu prüfen, ob ihr WLAN-Anschluss durch angemessene Sicherungsmaßnahmen [...]

weiter lesen...
Filesharing-Abmahn-FAQ

Ist die Sache für mich erledigt, wenn ich beweisen kann, dass ich nicht der Täter bin bzw. den wahren Täter benenne?

Im Rahmen der sog. sekundären Darlegungslast ist der abgemahnte Anschlussinhaber dazu verpflichtet, mitzuteilen, wer die Rechtsverletzung begangen hat, wenn er dies selbst nicht gewesen sein will. Wenn ein Dritter nachweislich die Rechtsverletzung begangen hat, entfällt eine Haftung des abgemahnten Anschlussinhabers als Täter. Jedoch ist der Anschlussinhaber dadurch keineswegs von jeglicher Haftung befreit. Es stellt sich [...]

weiter lesen...